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1

Samstag, 28. Januar 2006, 23:25

Peter H. von Camperline hat einen guten Brief geschrieben der ne Menge Argumentationshilfen beinhaltet.


herzlichen Dank für Ihr Schreiben mit der Anlage (Schreiben an Herrn Klose) vom 17. d. M.

In Beantwortung meiner Petition an Herrn MdB Gutting verweisen Sie, Herr Hilliges, an Herrn Kose auf die EU-Richtlinie 70/156/EWG, nach der Wohnmobile verkehrsrechtlich (?) aus mir unerklärlichen Gründen der Fahrzeugklasse "M" zugeordnet sind, weil sie für die Personenbeförderung ausgelegte Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern sind. Interessant wäre das Datum dieser ominösen Richtlinie zu erfahren. Würde sie nämlich aus dem Jahr 1999 stammen, hätte das BMVBW in den vergangenen fünf Jahren in Sachen HU-Fristenhalbierung mir gegenüber mit total falschen Tatsachen argumentiert (siehe Anlage, S 1 und 2)!

Nach diesem Schreiben des BMVBW vom 15. März 2000, Az.: S 33/7 H 2000, sind Wohnmobile "LKW" gleichgestellt und werden nach § 29 StVZO (Anlage VIII) seit dem 1. Dezember 1999 als Nutzfahrzeuge eingestuft und als solche behandelt. Das bedeutet, ich "darf" als "LKW"-Fahrer mit meinem Wohnmobil alle 12 Monate nach jeweils etwa 6.000 gefahrenen Kilometern zum TÜV (doppelte HU-Gebühren)!

Jetzt auf einmal sollen Wohnmobile plötzlich "PKW" sein? Dann verlange ich ganz klar entgegen der Argumentation des BMVBW mit sofortiger Wirkung die Wiedereinführung der bis 30. November 1999 geltenden 24-Monate-Frist für Hauptuntersuchungen und die Abschaffung diverser verkehrsrechtlicher Beschränkungen im Straßenverkehr (z.B. gemäß § 3 (3), § 5 (3), § 12 (3a), § 41, Zeichen 276, 277 etc.) StVO)!

Herr Abgeordneter Gutting, Herr Hilliges, halten wir fest:

Gemäß § 8 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) i.d.F. vom 26.09.2002 (BGBl. S. I, S. 3818), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2005 (BGBl. I, S. 1818), Absatz 1 bemisst sich die Kfz-Steuer bei Krafträdern und PKW nach dem Hubraum (. . .) und Schadstoffemissionen und Kohlendioxidemissionen. Nach Absatz 2 des Paragraphen 8 KraftStG bemisst sich die Kfz-Steuer bei "anderen Fahrzeugen" nach dem verkehrsrechtlich zulässigen Gesamtgewicht, bei Kraftfahrzeugen über 3,5 t z GG auch nach Schadstoff- und Geräuschemissionen. Hier hinein gehören die Wohnmobile über 2,8 t zGG und sonst nirgends wohin!

Die für diese Frage zuständigen Abgeordneten im BT-Finanzausschuss und danach im Plenum des Deutschen Bundestages mögen sich auch mal dieses vom BTag beschlossene Gesetz anschauen und in die Argumentation gegen die Hubraum-besteuerung für Wohnmobile mit einbeziehen und vor allem ordnungspolitisch für eine entsprechende Rechtssicherheit sorgen!

Ferner ist es dringend erforderlich, den Eurokraten in Brüssel die gravierenden Unterschiede zwischen PKW und Wohnmobilen nach ihren objektiven Beschaffenheitskriterien, insbesondere nach Bauart, Einrichtung und dem äußeren Erscheinungsbild zu verdeutlichen. Einen Tisch und Stuhl kann man doch von der Bauart her auch nicht in einen Topf werfen, nur, weil man auf beiden sitzen bzw. Gegenstände ablegen kann! Gleichwohl sind beide "Möbelstücke", aber mit verschiedener Zweckbe-stimmung! Die (mit Verlaub, überbezahlten) Brüsseler Eurokraten wissen offensichtlich nicht, wie ein PKW und/oder Wohnmobil aussieht und zu was sie primär gebaut wurden.

Die von Ihnen gegenüber Herrn Kose genannte EU-Argumentation muss demnach ordnungspolitisch freilich uneingeschränkt auch für Omnibusse, LKW und alle übrigen Fahrzeugarten gelten, weil auch sie Sitzplätze für Fahrer und Beifahrer haben! Warum also werden beispielsweise die ausschließlich für Personentransporte als Zweckbestimmung gebauten Omnibusse und auch LKW nicht nach Hubraum besteuert, frage ich? Hier, Herr Gutting, Herr Hilliges, wird die Unglaubwürdigkeit und z.T. dialektische (bewusste?) Verdrehung von Fahrzeugtypenbegriffen zum erheblichen finanziellen Nachteil der Wohnmobileigner mehr als deutlich! Und genau das ist nicht hinnehmbar! Auch für Omnibusse ist es aus ökologischer Sicht dann genau so erforderlich, die von ihnen ausgehenden Belastungen für die Umwelt zu berücksichtigen, mehr noch als bei Wohnmobilen, weil hier wesentlich stärkere Motoren (bis zu 10 Zylinder/über 500 und mehr PS!) betrieben werden! Es ist mithin gerade für Omnibusse und LKW dann ehrlicherweise auch nicht gerechtfertigt, sie ökologisch von den Umweltforderungen auszunehmen und weiterhin günstig(er) nach Gewicht zu besteuern.

Aus dieser Sicht muss ich dieser Argumentation (gegenüber Herrn Klose von der Reisemobil Union e. V.) nachhaltig widersprechen (siehe Anlagen -BMVBW- vom 15. März 2000).

Ich betone nochmals, Wohnmobile sind verkehrsrechtlich als "Fahrzeuge mit besonderer Zweckbestimmung" einzustufen und nehmen eine Sonderstellung ein (daher lt. Fz.-Schein: "Sonder-Kfz. Wohnmobil"). Sie sind primär nicht zur Personenbeförderung bestimmt und entsprechen damit in Bezug auf Aufbau, Größe, technische Beschaffenheit und Dimensionierung, Fahrgestell, Lenkbar- und Beherrschbarkeit keinem "PKW", sondern ausschließlich den der Gewichtsbesteuerung unterliegenden Nutzfahrzeugen ("LKW")!

Wohnmobile dienen, wie schon betont, nicht der Personenbeförderung, sondern primär dem Transport von Einrichtungsgegenständen, Hausrat, Vorräten, Wasser (warm/kalt), Abwasser, Betten, Duschen und sonstigem Gepäck. Sie werden i.d.R. nicht täglich, sondern kurzzeitig für Urlaubs- bzw. Wochenend(freizeit)fahrten genutzt. So gesehen ist es sehr wohl gerechtfertigt, Wohnmobile wie bisher als "andere Fahrzeuge" i. S. des § 8 (2) KraftStG nach ihrem jeweiligen zulässigen Gesamtgewicht zu besteuern.

Dies bitte ich bei der künftigen Behandlung dieses Themas im BT-Finanzausschuss und letztendlich im Plenum bei der Endab-stimmung zu beachten und der Vorlage des BR-Finanzausschusses vom 1. Dezember 2005 nicht zuzustimmen, weil sie ordnungspolitisch aus rein sachlichen Gründen unhaltbar ist (s. o.) ! Wir Reisemobileigner verlangen von der Politik endlich mal eine klare Position zu unseren Fahrzeugen!

Dafür im Voraus der Dank der Wohnmobileigner.

Mit freundlichen Grüßen,

Wohnort: Bad Oldesloe

Fahrzeug: MB 814, Bj.93

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2

Samstag, 28. Januar 2006, 23:47

Moin Urban

Oha, dat Dingens is sauber, alle Achtung!

Gruß
Telse
Signatur von »Telse« Der mit sich selbst in Frieden lebt, der wird genauso sterben,
und ist selbst dann lebendiger, als alle seine Erben. (Carlo Karges, Novalis)

3

Sonntag, 29. Januar 2006, 00:13

GUT gebrüllt Löwe,

aber ab dem AMT eines Stadtrat geht DIR DAS sowas am A... vorbei.

zahny

4

Sonntag, 29. Januar 2006, 00:41

Hi Leute,

wenn die verantwortlichen Politiker nach gesundem Menschenverstand oder Logik handeln würden,
dann hätten wir jetzt keinen Gesetzes-Entwurf, über den sich alle aufregen würden.
Demnach ist es wohl ein wenig fragwürdig, ob eben diese Politiker sich durch verbale logische
Ausführungen beeeinflussen lasse.

Ich hoffe es auch noch, aber die Ergebnisse, was die Politik momentan produziert, widersprechen
diesem leider deutlich....

mfg ein langsam resignierter Jesus

PS: ...und es wird der Tag kommen... es lebe Brian! :-O
PPS: Politik macht einen irgendwie Gaga... 8-(

Feuerbär

unregistriert

5

Sonntag, 29. Januar 2006, 08:39

Das ist genau die Argumentation mit der wir eine Klage formulieren können....

etwas entschärfen und dann an den Bund der Steuerzahler senden .... die geben bestimmt eine gut geprüfte Einschätzung über die Erfolgschance dieser Argumentation ab.

Beim Geländewagen hat es ja schon zu einer Einstweiligen Verfügung geführt und es ging dabei auch um den Verwendungszweck......

Lasst Sie uns wenigstens soweit bringen das Sie Sauer auf uns werden.....

Gruß ROLF...

Feuerbär

unregistriert

6

Sonntag, 29. Januar 2006, 09:18

Man könnte die Steuer ja auch mal vergleichen hinsichtlich der gefahren Kilometer.

Jahresleistung Kilometer 6000 KM
Betrag für Steuer 1150 Euro

ergibt 0,19 cent per Kilometer

das sind 5 cent mehr als ein 40 Tonner auf der Autobahn bezahlt

rechne ich jetzt die Mautfreien strecken raus

es verbleiben Autobahn km ca. 3000

dann sind es stolze 0,38 cent per Kilometer,,,,,!!!

Wo bleibt da Steuergerechtigkeit.. hä..??!!

Besserbussi

unregistriert

7

Sonntag, 29. Januar 2006, 13:09

Zitat

Ich betone nochmals, Wohnmobile sind verkehrsrechtlich als "Fahrzeuge mit besonderer Zweckbestimmung" einzustufen und nehmen eine Sonderstellung ein (daher lt. Fz.-Schein: "Sonder-Kfz. Wohnmobil")

Achtung genau hieegugge !!!

Der Satz wirft wieder weit zurück !
Aber Jungens,diese Stelle is doch echt Kacke formuliert ....nich wahr ?

Der Besserbussi 8-)

Wohnort: Berlin - Wedding

Beruf: Schraubär

Fahrzeug: Hymercamp 55, auf Peugeot J5 Sauger

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8

Sonntag, 29. Januar 2006, 15:04

Ja ja, dieser Lapsus muß jetzt hochgespielt werden.

Als wenn das nu irgendeinen sachlichen Schiedunter macht,

ob es nu "Sonder Kfz." oder "Sonstiges Kfz." heißt.

Krümelkacker, raus aus den Ecken, hier gibts was auseinander zu puhlen... 8o)
Signatur von »Bobby« Gruß Helmut
-----------------------------
- Busfreakswerkstatt Bärlin -

- Wir gehen mit dieser Welt um,
- als hätten wir eine zweite im Kofferraum
- Jane Fonda

Wohnort: Hamburg

Fahrzeug: LT 45 '83, XL 350 R '87

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9

Sonntag, 29. Januar 2006, 15:41

... der Brief dürfte zu köstlichstem Amusement im CDU-Forum führen &lach

Da würde es Gegenargumente hageln, dass uns schwindlig wird. Wetten?

Die Argumente wabern bereits vor meinem geistigen Auge auf und ab, à la:

- "... also ich kenne viele Leute, die ihr Wohnmobil als Alltagsfahrzeueg einsetzen, aber damit das doppelte an öffentlichen Parkflächen belegen. Dafür sollen die auch doppelt so viel zahlen. Is ja nur gerecht ..."

- "... wer sich ein Wohnmobil für 50.000 Euro leisten kann, für den ist die Steuer doch ein Klacks .."

- "... wir müssen alle etwas für die Steuereinnahmen in unserem Land tun und Subventionen für Wohnmobile passen nun einmal nicht mehr in die heutige Zeit ..."

Gez. Mr. Dildo

Etc. pp. - Wie Bobby schon sagt: Krümelkacker vor, hier gibt es wieder reichlich Futter für eine ansonsten trostlose und langweilige Arbeitswoche - los, stürzt Euch drauf ...

Gruß

Josch
Signatur von »Josch« "Kann man etwas nicht verstehen, dann urteile man lieber gar nicht, als dass man verurteile." Rudolf Steiner

10

Sonntag, 29. Januar 2006, 15:41

Hallo Freunde , Gruß und Argument von Franz in Bremen
Das Ökologische institut in Freiburg hat mal darüber recherchiert , wie umwelt"freundlich" es ist ,ein neues
umwelt"freundlicheres" Auto zu kaufen : Danach hat ein Auto , -bei einer angenommenen Gesamtnutzungs -
dauer von ( nach meiner Erinnerung ) 10 Jahren und ca . 250000 gefahrenen Kilometern etc.wenn es nagelneu ist , bereits 40% der Umweltbelastungen (Produktion , Arbeiter fahren zur Autofabrik etc.) HINTER SICH !!!
Welches Milchmädchen erzählt mir da , daß ich mein 180000 km altes Wohnmobil Basis DB 508 D Bj 76 jetzt
wegschmeißen muß , um mit einem neuen ( jaaa klaaar :aaaaarbeizplätzää , Leute kauft , was das Zeug hält !!!)schicken beim hochheiligen TÜV gelobt zu werden ?(Literatur : neues Oltimermarkt-Heft oder -ich glaube vor einem Jahr :Dekra - Versuch zwecks ABM inclusive Statistiken manipulieren etc)

Feuerbär

unregistriert

11

Sonntag, 29. Januar 2006, 21:03

Es ist schon fast langweilig immer wieder zu lesen wie mies es ist mit der Kfz steuer für wohnmobile immer wieder nur lesen und neue alte Argumente zu wiederholen..... ich frag mich wann also wirklich wann wird es die erste Organisierte Aktion geben die unseren Unmut über die Forumsgrenzen hinaus bis in die Ohren der Politiker bläst....... Hä wann denn nu...????

Es gibt bestimmt viele Wege legale und weniger schöne ... aber es gibt nur einen richtigen ....

das wär der Weg der zum Ziel führt.... Nämlich bezahlbare Steuern und angemessene Steuern für ein solches Hobby......


Ich appelliere an alle die etwas tun können.... tut es jetzt und schliesst euch den aufrufen an...

Wenn mal was kommt was wirklich losgeht.....!??!!

Tauchteddy

unregistriert

12

Sonntag, 29. Januar 2006, 22:35

Ich habe heute mit meinem CDU-Abgeodneten gesprochen ... der quatschte mich auf der Starße an :-) Ich hab' ihm die Misere kurz geschildert, er will mal mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU reden. Der wusste z.B. gar nicht, dass die neue Steuer nach oben offen ist ...

13

Sonntag, 29. Januar 2006, 23:24

Hallo Feuerbär,
Vielleicht solltest Du mit Deiner Idee ...Hupaktion... in den Hauptstädten der Bundesländer
mal einen eigenen Thread eröffnen, als Datum könnte man einen Samstag im April nehmen...
da hat jeder wieder angemeldet wie wärs mit Samstag den 8.4.06
Jetzt brauchen wir nur noch genug die mitmachen und sich hier auch festlegen nicht nur reden sondern mitmachen.

Der Transporter

unregistriert

14

Montag, 30. Januar 2006, 00:53

@ Tauchteddy & Urban: 08,04,ok,ich bin dabei!Wie wollen wir vorgehen??
Last was produktives hören.Sollen alle nach Berlin fahren oder wirklich jeder in seinem Bundesland in die Landeshauptstadt fahren?Busfreaks,ihr habt es hier gelesen und könnt euch nun nicht mehr entziehen:SEID IHR DABEI??!!!! Labern is gestern,Handeln heute!! LG André

Wohnort: Wentorf bei Hamburg

Beruf: Raumausstattermeister

Fahrzeug: Kastenwagen

  • Private Nachricht senden

15

Montag, 30. Januar 2006, 08:05

Hamburg -Rathaus- 8.4. ab 10 Uhr ? ich bin dabei
aber Samstags ? ist doch keiner mehr im Amt ?
macht nix .
Presse informieren ?
wie jetzt ?
Rainer
Signatur von »Quietschi« wenn ich könnte wie ich wollte,
wäre ich schon längst da, wo ich hin will

Feuerbär

unregistriert

16

Montag, 30. Januar 2006, 09:02

@Urban.... es klingt mir doch irgendwie in den Ohren das wir nicht in tausend Küchen kochen sollen...

ich frag mich warum Camperline nicht als Admin auftritt wenn es um solche Aktionen geht..??

Warum übernehmt ihr das nicht ich schliesse mich bestimmt gerne an und übernehme die Führung für eine Aktion in Bremen.....

Allerdings nur dann wenn ich sicher bin das überall wo es möglich ist zur gleichen Zeit das gleiche geschieht.....!

Es sollte Zentral gesteuert werden und das könnt ihr doch wirklich besser weil ihr einfach mehr Leute erreicht als ich es kann... denn es lesen auch andere Foren bei CP.

Es sollte wirklich gut durchdacht werden und so organisiert das es nicht im Sand verläuft.

Habe Gestern eine einzelaktion auf dem Hof gemacht und die Druckluftkessel leergehupt...!!!

aber ausser das meine Nachbarn gefragt haben, ob das sein muß... ist nix passiert mit der Steuer....!

Also wer meldet sich freiwillig für die Organisation der Bundesweiten HUPE gegen Steuern....??

8-( 8-(

Tauchteddy

unregistriert

17

Montag, 30. Januar 2006, 11:03

[cite]Feuerbär schrieb:
Habe Gestern eine einzelaktion auf dem Hof gemacht und die Druckluftkessel leergehupt...!!!
aber ausser das meine Nachbarn gefragt haben, ob das sein muß... ist nix passiert mit der Steuer....![/cite]

Damit ist bewiesen, dass der letzte Cowboy nicht aus Gütersloh kommt, sondern aus Bramstedt :-O

18

Montag, 30. Januar 2006, 17:04

Hallo Feuerbär,
irgendwie hat diese Idee bei den Camperlinern nicht so richtig gezündet.
Was ja nicht heißt das man sich nur auf die Camperliner verlassen muß.
Ihr Busfreaks seid doch auch selbst in der Lage sowas zu organisieren.
Wenn sich hier genügend finden und ich dann bei den Camperlinern sagen kann schaut her 100 Busfraks machen da schon mit dann wird das bestimmt einen Sog erzeugen der die Camperliner mitreißt.Und so werden wir mehr und mehr.
Das wichtigste ist doch mal auszuloten wieviele denn mitmachen würden.
Was ist da schon groß an Organisation nötig, jeder der in einer Länderhauptstadt wohnt kann einen Platz finden der in der Nähe (außerhalb der Bannmeile)ist und teilt den Platz hier im Forum mit.Das ist dann der Treffpunkt

Feuerbär

unregistriert

19

Montag, 30. Januar 2006, 19:40

Genau .... dennoch bin ich dafür das CP sich jetzt mal aktiviert und wenigstens mal begründet warum das so Stiefmütterlich behandelt wird.....

Es ist nicht gefährlich und Notfalls könnte man das Hupen auch mit Trillerpfeifen machen.....!

Verboten sich zu treffen ist es auch nicht.... siehe die Tuningszene an Wochenenden..... findet auch überall statt und wird von Polizei und Presse begleitet.... jedenfalls werden nur die echten Iditoten aus dem Verkehr gezogen und mit Bußgeldern belegt.....

Wichtig ist doch das der Unmut jetzt mal öffentlich zum Ausdruck gebracht wird....!

20

Montag, 30. Januar 2006, 19:53

Hi
Feuerbär
außer Düsseldorf wurden bis jetzt alle Aktionen von kleinen Gruppen oder Einzelpersonen
selbständig durchgeführt.
Das entspricht dem Konzept von Camperline das jeder selbst Aktiv wird wie jetzt bei Dir.

Doch keine Angst Deine Kumpel und auch ich werden Dich nicht alleine lassen....
schließlich geht es ja nur darum das sich ein paar Womofahrer in den Landeshauptstädten ...zufällig.. treffen und zur Freude ein wenig hupen.

An sich keine große Sache und wenn nicht genug zusammenkommen hat sich die Sache sowieso erledigt.
Also erstmal abwarten und schauen wieviele mitmachen wollen