Busfreaks-Logo

Busfreaks-Logo

Busfreaks-Server

  • 80 Prozent

    Das Busfreaks-Serverkonto

    Unser Server kostet Geld und jeder kann uns hier finanziell unterstützen.

    Mehr Infos gibts hier: Busfreaks-Club

Kontrollzentrum

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Busfreaks Forum. Falls dies dein erster Besuch auf dieser Seite ist, lies bitte die Hilfe durch. Dort wird dir die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus solltest du dich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutze das Registrierungsformular, um dich zu registrieren oder informiere dich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls du dich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert hast, kannst du dich hier anmelden.

241

Mittwoch, 12. März 2008, 22:17

Jetzt, so langsam Dämmert das auch mir,

sollte ich als JETZT in einer Umweltzone ne Knolle bekommen, könnte ich eventuell erfogreich Widerspruch einlegen weil das Verkehrszeichen SO noch garnicht in die StVO aufgenommen ist.

zahny

Tauchteddy

unregistriert

242

Donnerstag, 13. März 2008, 07:24

Die Zeichen werden in §41 StVO - Vorschriftszeichen - aufgeführt. Die Tatbestandnummer im Bussgeldkatalog ist 153. Steht drin. Wenn du immer noch anderer Meinung bist, dann fechte es doch durch. Wenn du hier mal klickst und dann auf Seite 184 gehst - Achtung, kann etwas dauern, das PDF hat 500 Seiten - kannst du es noch genauer nachlesen.

Perplex

unregistriert

243

Donnerstag, 13. März 2008, 22:48

Zitat

Original von zahny
Jetzt, so langsam Dämmert das auch mir,
sollte ich also JETZT in einer Umweltzone ne Knolle bekommen, könnte ich eventuell erfolgreich Widerspruch einlegen weil das Verkehrszeichen SO noch gar nicht in die StVO aufgenommen ist.

Das sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe, weil das Parken in der Umweltzone nur der Fahrer tun kann. Wenn also der Halter einen oder auch viele Anhörungsbogen erhält & keine Angaben zum Fahrer macht, wozu er auch nicht verpflichtet ist, dann muss das Verfahren sowieso nach § 25a StVG eingestellt werden. Übrig blieben dann lediglich die Verfahrenskosten von 19,25 € für den Halter, was auch fraglich wäre, weil das ja streng genommen kein Parkverstoß ist, weil ein parkendes Fahrzeug keine schädlichen Luftverunreinigungen verursacht.


Zitat

Original von Tauchteddy
Die Tatbestandnummer im Bußgeldkatalog ist 153.
Wenn du hier mal klickst und dann auf Seite 184 gehst kannst du es noch genauer nachlesen.

Tut mir Leid, aber auf Seite 184 ist nichts passendes zu finden!
Auch im Tatbestand Nummer 153 steht nichts von Umweltzonen oder Zeichen 270.1 & 270.2.
Wenn es um Geldbußen oder Punkte in Flensburg geht, dann nehm' ich es verständlicherweise schon sehr genau.

Tauchteddy

unregistriert

244

Donnerstag, 13. März 2008, 23:03

Zitat

Original von Perplex
Tut mir Leid, aber auf Seite 184 ist nichts passendes zu finden!
Auch im Tatbestand Nummer 153 steht nichts von Umweltzonen oder Zeichen 270.1 & 270.2.
Wenn es um Geldbußen oder Punkte in Flensburg geht, dann nehm' ich es verständlicherweise schon sehr genau.
Zu faul gewesen? Das hier

Zitat

141621 Sie führten ein Kraftfahrzeug trotz eines Verkehrsverbots zur B - 1 40,00
Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270.1/270.2).
§ 41 Abs. 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 153 BKat
steht auf Seite 184 ganz unten. Die Tatbestandsnummer 153 findet jemand, der es finden möchte, im Bussgeldkatalog. Und die Zeichen findet derselbe im §41 STVO.

Perplex

unregistriert

245

Freitag, 14. März 2008, 02:09

Zitat

Original von Tauchteddy
Steht auf Seite 184 ganz unten.

Das was Du da zitiert hast, steht bei mir auf Seite 178. Aber auf Seite 436 steht wiederum unter Tatbestandsnummer 141621 Smog-Zeichen 270. Für mich stimmt das alles Hinten & Vorne nicht.


Zitat

Original von Tauchteddy
Die Tatbestandsnummer 153 findet jemand, der es finden möchte, im Bußgeldkatalog.

Da steht auch nur ein Hinweis auf das Smog-Zeichen 270. Von den Umweltzonenzeichen 270.1 & 270.2 steht da absolut gar nichts. Aber nichts anderes behaupte ich doch die ganze Zeit.


Da wurden über Nacht dumme Gesetze erlassen & vergessen die Bestimmungen alle entsprechend anzupassen.


- Editiert von Perplex am 14.03.2008, 06:09 -

Perplex

unregistriert

246

Freitag, 14. März 2008, 05:05

[size="14"]Hier ein Link zum: Bußgeldkatalog

da steht eindeutig:[/size]

Zitat

[size="14"]Bußgeldkatalog TbNr. 153
Kraftfahrzeug trotz Verkehrsverbots bei Smog oder zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270) geführt[/size]


[size="14"]Der Bundeseinheitliche Tatbestandskatalog (6.Auflage) ist auch erst seit wenigen Tagen gültig. In der 5.Auflage, die wohl bis 29.02.2008 galt, stand auch was anderes:[/size]

Zitat

[size="14"]Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog 5.Auflage
141621 Sie führten ein Kraftfahrzeug trotz eines Verkehrsverbots bei Smog oder zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270).[/size]

[size="14"]Meint denn irgendjemand hier ernsthaft, dass es rechtens wäre erst die Strafen auszusprechen & danach erst die passenden Gesetze dazu zu erlassen? Für Fahrer, die ohne Plakette in flagranti erwischt werden, sind das natürlich paradiesische Zustände, wenn sie dagegen vorgehen wollen.

Aber selbst eine mögliche geänderte Gesetzeslage ändert wohl nichts daran, dass das Parken in der Umweltzone weiterhin nicht strafbar ist. Ich kann jedenfalls im neuen Tatbestandskatalog keinerlei Hinweise darauf finden. Selbst eine diesbezügliche automatische Schlussfolgerung kann ich nicht folgen, da sich so zu viele offene Rechtsfragen ergeben würden.[/size]


- Editiert von Perplex am 15.03.2008, 04:18 -

247

Freitag, 14. März 2008, 09:55

Servus Kollegen,

hab auf der Suche nach Infos zur Feinstaubplakette die Seite gefunden

Aufklärungsseite zu Umweltzonen

Macht euch mal die Mühe und lest euch die Meinungen mal durch.
Interessanterweise konnte ich keine Einzige positive Äußerung zu den Feinstaubplaketten finden

Wieso nur?


Gruß

Charly

Tauchteddy

unregistriert

248

Freitag, 14. März 2008, 11:06

Stimmt, ist Seite 178, hängt wahrscheinlich von meiner Acrobat Einstellung ab, dass unten Seite 184 gezeigt wird, insofern nehme ich den Vorwurf, du seist zu faul zum lesen, verschämt zurück. Aber bei mir steht da ganz deutlich

Zitat

141621 Sie führten ein Kraftfahrzeug trotz eines Verkehrsverbots zur B - 1 40,00
Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270.1/270.2).
§ 41 Abs. 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 153 BKat
Der Fettdruck im Zitat ist von mir, nicht im Original. Das dieser Katalog erst seit dem 1.3. in Kraft ist, spielt in dieser Diskussion wohl keine Rolle, heute ist der 14., also ist er gültig. Damit könnte höchstens jemand was versuchen, wenn er vor dem 1.3. zur Kasse gebeten wurde. Deine Argumentation ist damit aber m.E. wertlos, denn inzwischen ist alles vorhanden, die Zeichen 270.1 und 270.2, der Tatbestand im Bussgeldkatalog und im bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog.

Wohnort: Hamburg

Fahrzeug: VW T4

  • Private Nachricht senden

249

Freitag, 14. März 2008, 11:35

Moin,
ich finde ihr wirbelt auch mächtig viel Feinstaub auf :-O :-O
Praktisch gesehen, muß das Fahrzeug ja in die Umweltzone gekommen sein.
Das geht per Abschlepper (Panne) oder durch schieben 8-)
Und raus muß es ja auch irgendwann einmal. Aber ich denke auch,
normalerweise darf ein ruhendes Fahrzeug kein Knöllchen bekommen.
Klarer Menschenverstand, oder (?) Aber das hat ja nix mit der Realität zu tun.
Gruß Gert
Signatur von »southwind« Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - und DAS nennen sie ihren Standpunkt.



Meine mobile Vergangenheit An was man so alles schraubt.

Perplex

unregistriert

250

Samstag, 15. März 2008, 04:37

Zitat

Original von Tauchteddy
Deine Argumentation ist damit aber m.E. wertlos, denn inzwischen ist alles vorhanden, die Zeichen 270.1 und 270.2, der Tatbestand im Bußgeldkatalog und im bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog.

Kannst Du ein Link setzen, wo der Tatbestand im Bußgeldkatalog inzwischen angepasst wurde?

251

Samstag, 15. März 2008, 07:02

Moin,

[schlaumeiermodus an]
nur mal so ;-) Bevor ihr euch nach den Rechtsquellen totsucht :-) seit wann für den "strittigen" Tatbestand ein Bußgeld fällig ist. TIPP !! Guckt in die Veröffentlichungen im Bundesanzeiger. ;-) und guckt mal in den § 49 StVO. Da erfahrungsgemäß da nicht reingeguckt wird hier der passende Auszug. ;-)

Zitat

(StVO § 49 Ordnungswidrigkeiten

laber laber .....

(3) Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt ferner, wer vorsätzlich oder fahrlässig

laber laber ....


4. entgegen § 41 eine durch ein Vorschriftzeichen gegebene Anordnung nicht befolgt,




Mit anderen Worten in dem Moment wenn es ein neues Schild im § 41 gibt, kann es auch ein "Bußgeldchen" geben.

[schlaumeiermodus an]


#Gert ich denke, das mit dem Knöllchen am ruhenden Fahrzeug ist ein weit verbreiteter Irrglaube. In einem anderen Zusammenhang habe ich gesagt, wenn man glaubhaft darlegen kann das Scotty die Kiste zum "Standplatz" gebeamt hat könnte man Glück haben. In Bußgeldsachen verlasse ich mich nicht auf das Glück ;-) IMO ein klitzekleines - klein wenig vergleichbar sind die Bußgelder für HU und AU Fristen Überziehungen im ruhenden Verkehr.

Gruß Fido


Perplex

unregistriert

252

Dienstag, 18. März 2008, 12:09

[size="14"]@Tauchteddy,
Denn inzwischen ist alles vorhanden?
Der Tatbestand im Bußgeldkatalog?[/size]

[size="15"]Wo?[/size] [size="16"]Wo?[/size] [size="17"]Wo?[/size] [size="18"]Wo?[/size] [size="19"]Wo?[/size] [size="20"]Wo?[/size]

Tauchteddy

unregistriert

253

Dienstag, 18. März 2008, 20:30

Perplex, du ermüdest mich. Fahr' ohne rein, schnapp' dir einen Polizisten und zeige dich an. dann kannst du deine Thesen - vielleicht - einem Richter vortragen. Ich bin sicher nicht der einzige, der auf das Ergebnis gespannt ist.

Weltensegler

unregistriert

254

Mittwoch, 19. März 2008, 15:27

He, He, Ziviler Ungehorsam ist in diesem Forum nicht wirklich erwünscht lieber Perplex.
Diese Erfahrung durfte ich auch schon machen. :-O
Mir haben Deine Anregungen sehr gefallen und ich wüsste auch schon gern Deine Frage beantwortet. :-O

Wohnort: Berlin - Wedding

Beruf: Schraubär

Fahrzeug: Hymercamp 55, auf Peugeot J5 Sauger

  • Private Nachricht senden

255

Mittwoch, 19. März 2008, 15:43

...naja, alles weißt Du ja auch nicht. ;-)

Zitat

Ziviler Ungehorsam ist in diesem Forum nicht wirklich erwünscht lieber Perplex
Signatur von »Bobby« Gruß Helmut
-----------------------------
- Busfreakswerkstatt Bärlin -

- Wir gehen mit dieser Welt um,
- als hätten wir eine zweite im Kofferraum
- Jane Fonda

256

Samstag, 22. März 2008, 19:25

Hallo,

ich hab da doch vor n paar Wochen einen Brief an unseren Umweltbürgermeister geschickt, ging damals um die NEUEN DIESELFAHRZEUGE und deren Feinstaub und daß das aussperren der ALTEN STINKER nix bringt, heute kam die Antwort.

Es kann nie ausgeschlossen werden, dass neue wissenschaftliche Erkenntnisse Korrekturen an der bisherigen Vorgehensweise erfordern. Die besondere Schädlichkeit ultrafeiner Partikel ist inzwischen bekannt. Auf EU-Ebene wird deshalb die Luftqualitätsrichtlinie derzeit novelliert, Neben dem Feinstaub PM 10 werden künftig dann auch die besonders feinen Partikel PM 25 stärker in die Überlegung einbezogen.
Die effektivste Maßnahme ist in dem Beitrag Max-Plank - Gesellschaft berreits benannt.Es ist erforderlich die Rußfilter so zu optimieren,dass diese feinen Partikel vollständig erfasst werden.
Parallel dazu wird die Landeshauptstadt Stuttgart im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten alles unternehmen, um die Luftschadstoffgrenzwerte einzuhalten. Dazu gehören berreits bisher die Maßnahmen des Luftreinhalte- und Aktionsplans Stuttgart. Nach Vorliegen der novellierten Luftqualitätsrichtlinien und ihrer Umsetzung in nationales Recht wird ggf. bei Überschreitung von Grenzwerten, z.B.für besonders feine Partikel,eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans erforderlich sein. Die konkreten Maßnahmen können heute noch nicht benannt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Umweltbürgermeister

257

Montag, 7. April 2008, 12:21

Hallo,

heute in den Stuttgarter Nachrichten:

Probleme bei der Kontrolle geparkter Autos.

Schwer tut sich die Stadtverwaltung nach wie vor mit der Kontrolle der Plakettenpflicht bei geparkten Autos.Und dies obwohl das Regierungspräsidium Stuttgart dafür grünes Licht gegeben hat. Die Probleme rühren von der Rechtslage her, denn die Halter der Fahrzeuge können nicht belangt werden,sondern nur derjenige der in der Umweltzone ein "Fahrzeug führt", heist es im Rathaus.Damit kann die Verkehrsüberwachung immer nur dann gegen Verstöße gegen die Plakettenplicht einschreiten, wenn sie UNZWEIFELHAFT den Fahrer am Auto antrifft.

zahny

Opa _Knack

unregistriert

258

Montag, 7. April 2008, 13:07

moin,
ich habe im fernsehen letztens nachts eine Diskussion zu den Deutschen Umweltzonen gesehen, bei der
europäische politikerzu worte kamen.
Ein gequältes grinsen entlockten mir kommentare von politikern unserer Nachbarländer,bei denen
die überschreitungen der Grenzwerte bei weitem nicht so häufig sind wie in diesem unserem Lande.
kein wunder auch, wenn die Messstationen wie in F und B und NL zum beispiel in Parkanlagen und
strassen mit eher kleinstädtischem Charakter installiert sind.
Nur die Deutschen,die Trottel, stellen ihre Schnüffler genau da auf, wo es am meisten stinkt(oder
am meisten bringt? )selbstzerfleischung war das wort.
aber ich glaube, unsere ausländischen Kollegen missverstehen da was:Nicht DIE Deutschen sind die
Trottel, sondern nur einige wenige hohlköpfe,die alle erkenntnisse ignorieren und nur ihre eigene meinung gelten lassen!!!
Leider sitzen diese Knallchargen am längeren Ruder und behaupten auch noch, im Auftrag des Volkes zu handeln.
SO nicht,ich bin ein Teil des zitierten Volkes und habe nie Frau Merkel den Auftrag erteilt, in der welt herumzusausen und die Powerfrau zu spielen,während hier zu Hause langsam alles über Kopf geht.
Leider hab ich auch keine Patentlösung parat,und mein ohnmächtiges Aufbegehren in der steuerscheissangelegenheit hat dazu geführt, dass div. Bundestagsabgeordnete meine emailadresse
wohl auf der Ignore-liste haben,denn es antwortet keiner mehr.

klaus,frustierter Politikverdossener

259

Samstag, 19. April 2008, 20:22

Ich glaube da rollt in Riesenschritten eine schwarz-grüne Bürokraten Verbotswelle auf die Hamburger zu

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-548254,00.html


wenn das Schule macht dann gute Nacht....Citymaut nach Londoner Vorbild ?

Wohnort: Berlin - Wedding

Beruf: Schraubär

Fahrzeug: Hymercamp 55, auf Peugeot J5 Sauger

  • Private Nachricht senden

260

Sonntag, 20. April 2008, 09:09

...na an so einer Citymaut läßt sich doch richtich jut abkassieren.

Gans einfache Sache: Wie kann man amschnellsten am meißten Kohle zusammenraffen.

Das es nicht um die Umwelt geht, weiß in der Zwischenzeit jedes Kind
;-)
Signatur von »Bobby« Gruß Helmut
-----------------------------
- Busfreakswerkstatt Bärlin -

- Wir gehen mit dieser Welt um,
- als hätten wir eine zweite im Kofferraum
- Jane Fonda